Staatsfeinde in Uniform: TV-Doku über rechte Umtriebe

Droht Deutschland neuer Rechtsterrorismus? "ZDFzoom" zeigt am Mittwoch, 19. Juni 2019, 22.45 Uhr, in der Dokumentation "Staatsfeinde in Uniform" Hintergründe zu aktuellen und bereits laufenden Ermittlungen gegen Terrorverdächtige aus der rechten Szene. In der "Frontal 21"-Ausgabe am Dienstag, 18. Juni 2019, 21.00 Uhr, ist bereits eine Kurzfassung zu sehen.

Autor Dirk Laabs recherchierte im Umfeld der Ermittlungen gegen Franco A. und zeigt, dass immer wieder dieselben Namen auftauchen. Gleichzeitig werden immer mehr Fälle auch innerhalb der Polizei bekannt - von Mitarbeitern mit rassistischer oder rechter Gesinnung.

In der Dokumentation warnen gleich mehrere Politiker vor neuer rechter Gewalt. Konstantin von Notz von den Grünen sagt im Interview mit "ZDFzoom": "Ich glaube, wir müssen einfach die Gewalttätigkeit und auch die mörderischen Absichten, die es im rechtsextremistischen Bereich inzwischen immer stärker gibt, sehr, sehr ernst nehmen." Und: "Die Situation war seit 1945 nicht mehr so gefährlich."

Die Recherchen von "ZDFzoom"-Autor Dirk Laabs belegen eine beängstigende Mischung: Spezialkräfte von Polizei und Bundeswehr, illegale Munition, Waffen, Rechte Feindbilder und Todeslisten mit Politikernamen. Martina Renner, Die Linke, Mitglied im Innenausschuss des Bundestages, sagt im Interview mit "ZDFzoom" zur neuen rechtsradikalen Gefahr: "Es kann ja ein Einzelner für sich den Tag X erklären. Ob er dann tatsächlich an dem Tag X über ein Gewehr verfügt, ist nicht die Frage. Er kann auch sein Auto nehmen und in die nächste Gruppe von Antifa-Demonstranten reinfahren. Er braucht nur den Tatentschluss."

Die gesellschaftliche Stimmung werde immer brisanter, konstatiert auch Armin Schuster, CDU, Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums. Im Interview mit "ZDFzoom" fordert er, härter gegen rechtsnationale und extremistische Bestrebungen vorzugehen. Schuster wörtlich: "In Deutschland hat sich etwas verschoben. Deshalb mache ich mir Sorgen. Ist es nicht leichter, dass ein NSU 2.0 entsteht als damals?"